15.000 Unterschriften für "Hamburg testet Grundeinkommen"!
Ein Meilenstein: Innerhalb weniger Wochen haben mehr als 15.000 Hamburger*innen für unsere Volksinitiative unterschrieben. Ein klares Zeichen: Hamburg soll Grundeinkommen testen – und damit für uns alle Vorreiterin sein!
Auch wenn wir damit auf der sicheren Seite sind: Jede Unterschrift zählt und erhöht den politischen Druck für einen Modellversuch zum Grundeinkommen. Deshalb können auch bis Ende Dezember noch Unterschriften per Post an uns zurückgeschickt werden! Die Adresse steht auf jeder Liste.
Die Abgabe der Unterschriften findet gesammelt im Januar statt. Und nach Prüfung der Volksinitiative durch Senat und Bürgerschaft startet das Volksbegehren dann nach Plan im August 2024.
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5 Gründe für ein Grundeinkommen in Hamburg
Deutschland redet über das bedingungslose Grundeinkommen. Wir handeln und bringen den ersten staatlichen Modellversuch zum Grundeinkommen auf den Weg – gemeinsam mit Dir per direkter Demokratie.
Denn: Mit einem Grundeinkommen machen wir Hamburg gerechter, innovativer, gesünder, unkomplizierter und engagierter. Unser Ziel: Hamburg testet Grundeinkommen.
Hamburg, nur gerechter.
Mit einem Grundeinkommen stärken wir in Hamburg Chancengleichheit, ermöglichen Kindern einen einfacheren Start ins Leben und werten systemrelevante, aber bisher schlecht bezahlte Arbeit auf.
Hamburg, nur gesünder.
Mit einem Grundeinkommen senken wir in Hamburg das Stresslevel vieler Menschen und reduzieren die Zahl der Burnout- und Depressionserkrankungen.
Hamburg, nur innovativer.
Mit einem Grundeinkommen ermöglichen wir in Hamburg mehr Menschen, aus ihren Ideen ein Unternehmen zu machen, neue Arbeitsplätze zu schaffen und die Startup-Kultur zu stärken.
Hamburg, nur unkomplizierter.
Mit einem Grundeinkommen verschlanken wir in Hamburg die Bürokratie, weil wir den Sozialstaat modernisieren und damit die Verschwendung von Steuergeldern bekämpfen.
Hamburg, nur engagierter.
Mit einem Grundeinkommen schaffen wir in Hamburg Freiräume, in denen Menschen sich für die Demokratie, Klimaschutz und ihre Mitmenschen einsetzen.
Unseren Gesetzentwurf findest Du hier:
Was wir fordern
Was steckt hinter „Hamburg testet Grundeinkommen“?
Wir wollen die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) aus der Theorie in die Praxis holen.
Deshalb reichen wir im Januar 2024 mehr als 15.000 Unterschriften bei der Hamburger Verwaltung ein – damit Hamburg schon in wenigen Jahren als erstes Bundesland das Grundeinkommen testet, staatlich finanziert und wissenschaftlich begleitet.
Was wir machen
In Hamburg hat die Bevölkerung die Möglichkeit, eigene Gesetze einzubringen und durchzusetzen. Dazu gibt es drei Stufen:
• Volksinitiative: Hier muss vorher das Gesetz geschrieben werden. Sobald die Sammlung startet, müssen in sechs Monaten 10.000 gültige Unterschriften gesammelt werden. Gültig sind Unterschriften, wenn sie leserlich sind und von einer Person stammen, die in Hamburg gemeldet ist, die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt und mindestens 16 Jahre alt ist. Erfahrungsgemäß sind etwa 20 bis 25 Prozent der Unterschriften ungültig. Deshalb sammeln wir mit einem ordentlichen Puffer und setzen uns das Ziel: 15.000 Unterschriften.
• Volksbegehren: Wenn wir genügend Unterschriften für die Volksinitiative eingereicht haben, kann die Bürgerschaft unser Anliegen übernehmen. Tut sie es nicht, kommt es zum Volksbegehren. Hier müssen wir ca. 65.000 gültige Unterschriften sammeln. Dafür haben wir nur drei Wochen Zeit. Vorher kann der Senat noch vom Verfassungsgericht prüfen lassen, ob unser Gesetz nicht gegen andere Gesetze verstößt.
• Volksentscheid: Ist das Volksbegehren erfolgreich, kann die Hamburger Bevölkerung bei der nächsten Wahl über unseren Gesetzentwurf abstimmen. Stimmt eine Mehrheit zu, ist unser Gesetz beschlossen. Der Hamburger Senat muss nach unserem Gesetz handeln, auch wenn er es nicht will.
Wer wir sind
„Hamburg testet Grundeinkommen“ ist eine Volksinitiative aus Hamburg für Hamburg. Wir möchten das bedingungslose Grundeinkommen von der Theorie in die Praxis bringen.
Initiatorin der Volksinitiative ist das Hamburger Netzwerk Grundeinkommen. Wir sind viele unterschiedliche Menschen, die für die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens brennen. Und die sagen: Testen wir es doch einfach. Als erstes Bundesland. Wie wunderbar wäre das?
Das findest Du gut? Dann schließ Dich uns an.
Spenden
Gemeinsam für das bedingungslose Grundeinkommen in Hamburg!
Mit deiner Spende stärkst du unsere Volksinitiative.
Wenn dir das Grundeinkommen am Herzen liegt, unterstütze uns jetzt in Hamburg.
Jeder Beitrag zählt!
Oder überweise direkt auf unser Spendenkonto:
Empfängerin: Vertrauensgesellschaft e. V.
IBAN: DE74 4306 0967 1218 1056 01
BIC: GENODEM1GLS
Bank: GLS Gemeinschaftsbank eG
Verwendungszweck: Spende
Danke!
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